Björn Höcke will 2024 in Thüringen „die Machtfrage“ stellen. In Sonneberg hat es geklappt

27. Juni 2023

– Eine Stellungnahme der Bundes-VVN-BdA –

Björn Höcke ist ein Nazi. Die AfD Thüringen wird selbst vom Inlandsgeheimdienst als „gesichert rechtsextrem“ eingestuft. Sonneberg ist ein Ort, in dem die jugendlichen „Baseball-Schläger“-Nazis der 1990er Jahre sich als „bürgerliche Mitte“ etablieren konnten. Ihre Kinder tragen heute Nazi-Parolen und Hetze in die Schulen und schüchtern alle ein, die versuchen sie in die Schranken zu weisen. Nun ist dort der AfD-Kandidat Robert Sesselmann zum Landrat gewählt worden und alle – außer den 52,8 Prozent der Wähler:innen, die ihm ihre Stimme gegeben haben – sind entsetzt.

Es ist höchste Zeit, daraus Konsequenzen zu ziehen:

  • Die AfD ist nicht „rechtspopulistisch“. Sie ist eine extrem rechte Partei, deren (un-) heimlicher Führer Björn Höcke sich mit der Parole „Alles für Deutschland“ offen auf die SA bezieht.
  • Sie ist Teil der internationalen extremen Rechte, deren Weltbild die Revision gesellschaftlichen Fortschritts seit der französischen Revolution anstrebt. Ihr Programm ist das exakte Gegenteil von „Freiheit – Gleichheit – Brüderlichkeit“.
  • Ihr Wähler:innen wissen das und wollen das.
  • Wer versucht, ihr Wählerpotential „wiederzugewinnen“, indem Themen, Begriffe und Forderungen der AfD aufgegriffen werden, macht sie stärker.
  • Wer mit ihr kooperiert, ebnet ihr den Weg.

Vor 65 Jahren schrieb Erich Kästner: „Die Ereignisse von 1933 bis 1945 hätten spätestens 1928 bekämpft werden müssen. Später war es zu spät. Man darf nicht warten, bis der Freiheitskampf Landesverrat genannt wird. Man darf nicht warten, bis aus dem Schneeball eine Lawine geworden ist. Man muss den rollenden Schneeball zertreten. Die Lawine hält keiner mehr auf.“

Noch ist die AfD zu stoppen. Wenn die, die jetzt entsetzt sind, sich daran beteiligen.

Mit unserer Ausstellung „Neofaschismus in Deutschland“ liefern wir Hintergrundwissen für die Auseinandersetzung mit Ideologie und Organisationsformen der extremen Rechten in Deutschland und setzen sie in Bezug zur AfD.

„Aufstehen gegen Rassismus“ bietet an 60 Orten in Deutschland die Möglichkeit aktiv zu werden gegen die AfD. „Stammtischkämpfer:innen“-Seminare, die Rüstzeug für die Auseinandersetzung mit rechten Parolen bieten, sind bundesweit mit unterschiedlichen Schwerpunkt-Themen buchbar.

Mit der Kampagne „Björn Höcke ist ein Nazi“ laden wir alle ein aktiv zu werden, die die Gefahr einer erstarkenden faschistischen Kraft entgegentreten wollen. Die Broschüre „Sein Kampf“ macht deutlich, wo Höcke ideologisch herkommt und wo er machtpolitisch hinwill.

Mit dem Bündnis „Solidarisches Magdeburg“ rufen wir für den 28. und 29. Juli unter dem Motto „Gegenhalten – Solidarität statt Ausgrenzung“ zu Protesten gegen den AfD-Bundesparteitag auf.

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